Montag, 8. September 2008

Palastrevolte oder Zwergenaufstand?

Um ein Statement zum heiteren Stühlerücken bei der SPD und zur Kanzlerkandidatur Steinmeiers gebeten, sagte Angela Merkel: "Ich freue mich auf einen spannenden Wahlkampf." Wenn ich es so recht überlege, können wir uns alle darauf freuen, denn: Wie, bitteschön, soll dieser Wahlkampf zwischen Kanzlerin und Vizekanzler eigentlich aussehen?

Wenn die SPD bei der nächsten Bundestagswahl wirklich was reißen will, muss sie mit wirklich harten Bandagen kämpfen, sonst ist sie schneller weg vom Fenster, als sie es sich in ihren schlimmsten Albträumen vorstellen kann. Als Wurmfortsatz der Union kann man politisch nicht überleben. Also müssen massive Breitseiten her. Die letzten Wahlkämpfe funktionierten im Wesentlichen nach dem Prinzip, auf den politischen Gegner zu zeigen und zu meckern: "Die können es nicht". Das reicht normalerweise für das Bildzeitung lesende Wahlvolk.

Aber nichtsdestotrotz gibt es ja auch noch richtige Wahlkampfthemen. Und Außenpolitik ist sicherlich eines davon - insbesondere die Einsätze der Bundeswehr stehen hier zur Debatte. Soll der Außenminister die Kanzlerin nun mit dem Vorwurf attackieren, dass ihr außenpolitisches Programm Mist sei? Kaum vorstellbar, zumal kurz nach der Wahl die nächste Verlängerung der Afghanistan-Mandate auf der Agenda steht. Da wird eher Einigkeit demonstriert werden, sonst schießt der SPD-Kandidat ein Eigentor. Und was ist mit der anderen Agenda - der mit dem Zusatz "2010"? Eigentlich eine formidable Sache, dürften sich Steinmeier und Müntefering einig sein. Aber wie soll man das wahlkampftaktisch nutzen gegen einen Gegner, der dies genauso formidabel findet? Am besten gar nicht, sonst ist man sich ja schon wieder einig. Bleibt das Thema Energiepolitik - und selbst wenn sich die Sozialdemokraten zu Vorkämpfern des Atomausstiegs machen sollten, würde dieser vermutlich auf dem Verhandlungsaltar einer etwaigen neuen großen Koalition geopfert werden. Und rechnet irgendjemand damit, dass sich Kanzlerin und Vizekanzler im TV-Duell vor laufenden Kameras gegenseitig anblaffen? Wie sähe das denn aus.

Eigentlich, so möchte man meinen, müsste bei dieser Konstellation das Klima im Kabinett bis zum Wahlabend nachhaltig vergiftet sein. Ich glaube aber eher nicht daran. Als Oppositionspartei hat man mehr Möglichkeiten, als Juniorpartner der Regierungskoalition ist man von vornherein in der Defensive. Es dürfte einer der langweiligsten und zahnlosesten Wahlkämpfe der letzten Jahrzehnte werden, zumindest was die beiden Volksparteien angeht. Vermutlich werden sich SPD und CDU im Krakeelen gegen die Linkspartei zu überbieten versuchen.

Aber halten wir uns an die Geschichte: Außenminister gegen Kanzler - das hat es zuletzt vor fast 40 Jahren gegeben, als Willy Brandt gegen den Kurt Georg Kiesinger antrat - und tatsächlich gewann.

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