Pofallas im Nebel

Na also, geht doch: Jetzt will die Bundesregierung Kinderporno-Seiten doch lieber löschen, als sie mit virtuellen Stoppschildern zu verzieren. Allerdings hege ich so meine Zweifel, ob es wirklich der öffentliche Druck war, der letztlich zu dieser Zurückruderei geführt hat - oder nicht doch eher die miserablen Umfragewerte der Koalition, insbesondere des gelben Teils der Polit-Wespe.

Denn ursprünglich war Zensursulas Gesetz den Liberalen nach der Wahl ja offenbar doch zu unbedeutend oder langweilig, um es öffentlichkeitswirksam und rabiat vom Koalitionstisch zu fegen - stattdessen wurde es fein säuberlich zusammengefaltet, in einen Ordner mit der Aufschrift "Nicht vor 2011 öffnen" gesteckt und in einer verstaubten Schublade abgelegt. Ich vermutete seinerzeit die altbewährte Gras-über-die-Sache-wachsen-lassen-Strategie: Irgendwann, wenn die Leute an ganz anderen Aufregern zu kauen gehabt hätten, wäre das Ding wieder hervorgeholt und sang- und klanglos durchgewunken worden.

Dieses Prinzip des Aussitzens ist nun aber durch jenes der nackten Panik ersetzt worden: Gerade einmal acht Prozent, nur wenig mehr als die Hälfte des Bundestagswahlergebnisses, können die Liberalen derzeit für sich verbuchen. Wenn man mich fragt, sind das immer noch acht zuviel, aber den Parteioberen geht natürlich der Allerwerteste auf Grundeis - jetzt bricht hektischer Aktionismus aus. Hanebüchene Erklärungsansätze ("Das Wetter ist schuld!") haben außer Spott und Häme nichts eingebracht, also geht's nun doch ans Inhaltliche: Zensursulas Gesetz (das die CDU demnächst mit Sicherheit als SPD-Machwerk darstellen wird) soll kassiert, am Atomausstieg festgehalten und die Steuern nun noch schneller gesenkt werden.

Nur: Das mit dem Atomausstieg glaubt denen kein Mensch, ebenso wenig wie eine Zurücknahme des Steuergeschenks an die Hotellobby - und in ihrer ideologischen Verblendung merken die Neoliberalen nicht einmal, dass der Großteil der Bevölkerung gar keine weiteren Steuersenkungen will, zumindest keine nach FDP-Art. Es ist ein bisschen so, als würde das Koalitionspaddelboot in dichtem Nebel herumirren, und keiner weiß, wo die Anlegestelle genau war - vor ihnen oder hinter ihnen oder vielleicht auch in einem ganz anderen Gewässer. Und am Steuer sitzt Ronald Pofalla, der von einem schöneren Boot träumt. Außer ihre Bestechlichkeit unter Beweis zu stellen hat die Wespenkoalition noch nicht allzuviel zustande gebracht; und in ihrem kopflosen Herumeiern schlagen sich ihre Mitglieder sogar parteiintern die Köppe ein. Die Liberalen sind munter dabei, sich auf eine Art und Weise selbst zu demontieren, wie man es bislang nur von der SPD kannte.

Mit dem Unterschied, dass das Zuschauen dieses Mal mehr Spaß macht.