Sonntag, 15. Juni 2008

Macht's gut, und danke für die vielen Subventionen

Die EU-Kommissare können den Champagner wieder zurück in den Kühlschrank legen - die Iren sagten "No" zum Reformvertrag, der unter anderem das EU-Parlament stärken und eine mehr oder weniger einheitliche EU-Außenpolitik ermöglichen sollte. Damit ist auch der zweite Versuch, der Union eine Art Verfassung zu geben, vorzeitig gescheitert. Warum das aber nun allgemein als Überraschung dargestellt wird, erschließt sich mir nicht so recht.

Irland ist der einzige der 27 Mitgliedsstaaten, der die Zustimmung zum "Vertrag von Lissabon" an einen Volksentscheid gekoppelt hat, und das ging prompt in die Hose. Genauso wie beim Vorläufer, dem "Vertrag über eine Verfassung für Europa". Andere Länder, vor allem Frankreich und die Niederlande, haben damals gelernt, dass man solch wichtige politische Prozesse bloß nicht in die Hände des Urnenpöbels legen darf, der ja sowieso nicht weiß, was das Beste für ihn ist. Mediales Trommelfeuer zum Thema Bürokratenwahn und EU-Verschwörungstheoretiker tun ihr Übriges dazu, dass der Durchschnittsbürger der Union grundsätzlich skeptisch gegenüber steht. Selbst in einem Land, das wie kaum ein anderes von der EU profitiert hat.

Statt einmal darüber nachzudenken, warum die Bevölkerung nun gegen das Vertragswerk votiert hat, wird nun hektisch an einer Lösung herumlaboriert. Von einem zweiten Referendum ist die Rede, als ob man die Iren so oft zur Wahlurne treiben könnte, bis das Ergebnis passt. Man denkt auch darüber nach, Irland im Integrationsprozess vorerst einige Zeit außen vor zu lassen. In Schul-Sprache ausgedrückt: die Iren werden mit einer Eselsmütze vor die Tür geschickt, damit sie über ihre Fehler nachdenken können.

Vielleicht nicht die schlechteste Variante. Denn Strafe muss sein: nicht nur, dass Irland dank EU-Finanzspritzen mittlerweile zu den reichsten Ländern der Welt gehört - das einzige, was Europa dafür zurückbekommen hat, ist der "Lord of the Dance". Und allein dafür sollte man die Iren aus der Union schmeißen.

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